Aktualisiert: # Pressemitteilung Berlin, 08.06.2020
Die 18 in der Allianz der Freien Künste zusammengeschlossenen Bundesverbände begrüßen die am Freitag, 05.06.2020, gefasste Entschließung des Bundesrates zur „Sicherung von Selbstständigen und Freiberuflern – Hilfen für die Kultur- und Kreativwirtschaft nachhaltig ausgestalten“.
Diese Entschließung ist ein deutliches Signal der Länder an die Bundesregierung, bei der
Ausgestaltung des geplanten Konjunkturpakets angemessen auf die Arbeits- und Lebensrealität der soloselbstständigen freischaffenden Künstler*innen und Kunstschaffenden in Deutschland einzugehen.
Es gibt weiterhin dringenden Handlungsbedarf:
Erfreulicherweise hat die Politik erkannt, dass die Kunst- und Kulturszene von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie besonders heftig betroffen ist und hat für die Unterstützung dieses Bereichs eine Milliarde Euro bereitgestellt. Dieser geplante Kulturinfrastrukturfonds ist ein dringend notwendiger Schritt, um die Strukturen innerhalb des Kulturbereichs abzusichern und sie durch die Krise zu bringen.
Allerdings muss eine echte Unterstützung von Kunst und Kultur in Kombination mit individuellen Hilfen für Künstler*innen und Kulturschaffende gewährleistet werden, damit die Strukturförderung nicht ins Leere läuft.
Grundsicherung ist keine Lösung
Freie Künstler*innen und Kunstschaffende, die bis zum Lockdown von ihrer Kunst leben
konnten und durch das staatlich verhängte Berufsverbot seit März keine Einnahmen mehr
haben, werden weiterhin in die Grundsicherung geschickt. Dies erschwert
unternehmerisches Handeln und verhindert gerade in der Krise unverzichtbare Investitionen
für freie Kunstschaffende unnötig. Viele von ihnen sind aufgrund bestehender Regularien
beispielsweise bezüglich Bedarfsgemeinschaften ohnehin von der Grundsicherung ausgeschlossen.
Künstlerinnen und Künstler nehmen einen immanent wichtigen gesellschaftlichen Auftrag
wahr. Umso erschreckender ist, dass diese Berufsgruppe in einer solchen Krisenzeit erneut
durchs Raster fällt. Während in verschiedenen Berufsbereichen eine angemessene Form der
Krisenhilfe installiert wurde, werden Künstler*innen und Kunstschaffende im Stich gelassen.
Dabei zeigt der Blick ins europäische Ausland, dass passende Lösungen durchaus möglich
sind.
Die Allianz der Freien Künste unterstützt die Entschließung des Bundesrats und fordert die Bundesregierung erneut mit Nachdruck auf, den Leistungen der Akteur*innen der Freien Szene Rechnung zu tragen und bei den Coronahilfen persönliche Lebenshaltungskosten als betrieblich relevante Ausgaben anzuerkennen bzw. Zuschüsse zur Abfederung von Einnahmeverlusten zu leisten!
Es wird höchste Zeit für eine Kultur- und Sozialpolitik, die Künstler*innen und Kunstschaffenden der Freien Szene passende Hilfe in der Krise bietet und ihnen eine Fortsetzung ihres Schaffens ermöglicht!
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26 Bundes- und Landesverbände aus den Bereichen Musik und darstellende Künste fordern in ihrem gemeinsamen Appell vom 11. Mai 2020 die Bundesregierung auf, die Regularien bei den bestehenden Corona-Hilfen an den tatsächlichen Bedarf von Solo-Selbständigen aller Branchen anzupassen und insbesondere die spezifischen Lebens-und Arbeitsrealitäten freier Künstler*innen zu berücksichtigen.